Ein Flüchtling kommt nach Deutschland – und dann? Was passiert mit ihm und wie wird entschieden, ob er bleiben darf? Viele Menschen wissen nicht, wie ein Asylverfahren in Deutschland abläuft und wie es weitergeht, wenn Flüchtlinge kein Asyl bekommen. Wir haben hier Fragen und Antworten. Zunächst: Dieser Artikel ist auf dem Stand von Januar 2017. Das ist wichtig zu wissen, weil es zum Asylrecht und seinen Verfahren immer wieder neue Gesetzte gibt.

Wie läuft ein Asylverfahren genau ab?

Unser Beispiel-Mann Mohammed kommt als Flüchtling nach Deutschland und beantragt Asyl. Zuallererst kommt er in eine Erstaufnahme-Einrichtung. Daraufhin wird die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert. Mohammed wird als Flüchtling registriert. Nun muss er seinen Asylantrag stellen und bekommt in der Einrichtung bis zur Entscheidung alles, was er zum Überleben braucht. Dazu gehört auch ein Ankunftsnachweis („Flüchtlingsausweis“). Dieser dient zur Identifikation und soll Mehrfachregistrierungen vermeiden. Nach dem Asylantrag erklärt Mohammed bei einer Anhörung, warum er verfolgt wird und legt, wenn möglich, Beweise vor. Daraufhin wird entschieden, ob ihm Asyl oder eine andere Aufenthaltsgenehmigung gewährt wird. Asylbewerber aus, als sicher eingestuften, Herkunftsstaaten werden meist abgelehnt. Bei einem abgelehnten Antrag muss der Flüchtling Deutschland verlassen. Tut er dies nicht, wird er abgeschoben. Er hat jedoch auch das Recht vor dem Verwaltungsgericht gegen die Ablehnung zu klagen.

Was ist BAMF?

Das BAMF ist das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“. Auf der Webseite des BAMF wird es als „Kompetenzzentrum für Migration und Integration in Deutschland“ beschrieben. Es ist „zuständig für die Durchführung von Asylverfahren und den Flüchtlingsschutz“, sowie für die Förderung der Integration. Außerdem gehört die Migrationsforschung zu dessen Aufgaben.

Weitere Informationen gibt es hier: http://www.bamf.de/DE/DasBAMF/dasbamf-node.html

Welche Länder gelten als sichere Herkunftsstaaten?

Seit dem 24. Oktober 2015 werden die Länder Albanien, Kosovo, Montenegro,  Serbien, Mazedonien, Bosnien, Herzegowina, Ghana und der Senegal als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Auch Afghanistan gehört dazu. Parteien und Menschenrechtsorganisationen streiten heftig darüber, ob das angemessen ist.

Was ist eine Duldung?

Eine geduldeter Flüchtling ist ein abgelehnter Asylbewerber, bei dem sich eine Abschiebung aber aus rechtlichen oder anderen Gründen nicht durchführen lässt. Er ist weiterhin verpflichtet, auszureisen.  Sein Aufenthalt in Deutschland bleibt rechtswidrig, ist jedoch nicht strafbar. Sobald die Ausreise wieder möglich ist, endet die Duldung. Geduldete Flüchtlinge haben nach 3 Monaten Aufenthalt das Recht zu arbeiten, wenn das von der Ausländerbehörde genehmigt wird.

Was passiert, wenn Flüchtlinge keinen Pass haben?

Wenn Flüchtlinge einen Asylantrag stellen, aber keinen Pass haben, muss der Asylbewerber seine Identität beweisen. So kann er zum Beispiel Briefe vorlegen oder andere Gegenstände, die helfen, seine Identität festzustellen. Bei Zweifel können Experten eingesetzt werden, die anhand von speziellen Verfahren das Alter der Person herausfinden und Bilder und Fingerabdrücke mit Datenbanken abgleichen können.

Wie funktioniert eine Abschiebung?

Ein abgelehnter Asylbewerber wird zunächst dazu aufgefordert, innerhalb einer bestimmten Frist freiwillig in sein Land zurückzukehren. Folgt er dieser Aufforderung nicht, wird er abgeschoben. Für die Abschiebung sind die einzelnen Bundesländer verantwortlich. Das einzige, was eine Abschiebung verhindern könnte, sind Abschiebehindernisse wie Krankheiten oder gesperrte Zielflughäfen. Liegen diese nicht vor, wird ein Termin festgelegt, an dem der Flüchtling abgeschoben wird. Dieser wird ihm jedoch nicht mitgeteilt, damit er nicht untertauchen kann. Die meisten Abschiebungen finden mit einem Flugzeug statt.

Nach Informationen der Bundesregierung wurden im Jahr 2015 in Deutschland  22.369 Menschen abgeschoben. 2016 waren es 26.654.

Wann bekommt ein Flüchtling eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung?

Ein anerkannter Flüchtling, der bestimmte Integrationsleistungen erfüllt, kann eine Niederlassungserlaubnis, die einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung entspricht, erhalten. Dies passiert meistens nach fünf Jahren befristeter Aufenthaltserlaubnis, rechtsgetreuem Verhalten und entsprechender Integration. Begeht der Flüchtling danach jedoch eine schwere Straftat oder stellt sich heraus, dass er falsche Angaben gemacht hat, kann das BAMF seine Entscheidung wieder zurücknehmen.

Dieses Thema ist sehr komplex und wird heftig diskutiert. Unser Beitrag ist ein Versuch, etwas Klarheit zu vermitteln.

Quellen:

• https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1659096
• http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-und-einwanderer-die-wichtigsten-fakten-a-1030320.html#sponfakt=3
• http://www.general-anzeiger-bonn.de/besser-leben/familie/gary/Was-geschieht-wenn-ein-Fl%C3%BCchtling-nach-Deutschland-kommt-article1684691.html